treeimg
Gepflanzte Bäume:
Unser Wald
Kostenloser Konjak Schwamm bei jeder Bestellung ab 79€
ACARAA

0

 

Allgemeine

Verkaufsbedingungen

(AGB)

 

für den kaufmännischen Verkehr
 
bonstato GmbH
Marienstraße 17
80331 München

 

 Stand: 7. Januar 2019

 

 

  • 1 Geltungsbereich

 

  1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

 

  1. Diese Verkaufsbedingungen in der aktuell gültigen Form gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

 

  1. Waren dürfen nur an die im Vorfeld definierten Endabnehmer weiter veräußert werden. Änderungen hierzu bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.

 

 

  • 2 Angebot und Vertragsabschluss

 

 

  1. Die Bestellung des Kunden gilt bei Bestelleingang bei uns als rechtlich verbindlich. Die Bestellung geht per E-Mail über order@acaraa.com ein.

 

  1. Wir können die Bestellung innerhalb von sieben (7) Werktagen ab Bestelleingang annehmen,
    • indem wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail übermitteln
    • indem wir dem Kunden die bestellte Ware liefern, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist

      Liegen beide Varianten vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine

      der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

 

  1. Sofern wir nicht in der Lage sind, das Angebot anzunehmen, erteilen wir unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Unfähigkeit der Angebotsannahme eine Mitteilung an den Kunden in Textform per E-Mail.

 

 

  • 3 Überlassene Unterlagen

 

An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B. Preislisten, Konditionen, Dokumente, Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

 

 

  • 4 Preise und Zahlung

 

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise laut aktueller Preisliste.

 

  1. Preisänderungen sind rechtzeitig, vier (4) Wochen vor Inkrafttreten beim Kunden schriftlich anzukündigen.

 

  1. Die Zahlung des Kaufpreises/der Rechnung hat ausschließlich auf unser Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

 

  1. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis/die Rechnung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von neun (9) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

 

  1. Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung unserer offenen Forderungen durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis, einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die ggf. derselbe Rahmenvertrag gilt, gefährdet wird.

 

 

  • 5 Zurückbehaltungsrechte

 

Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

 

  • 6 Lieferzeit, Liefer- und Versandbedingungen

 

  1. Die Lieferung an den Kunden erfolgt in der Regel innerhalb von sieben (7) Werktagen ab Bestelleingang. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

 

  1. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

 

  1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg „frei Haus“ bei einem Nettowarenwert von 175 € an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für Lieferungen unter einem Nettowarenwert von 175 € stellen wir dem Kunden die angefallenen Verpackungs- und Versandkosten in Rechnung.

 

  1. Soweit für den Kunden zumutbar, sind wir dazu berechtigt, Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift zu tätigen. Die dadurch zusätzlich entstehenden Versandkosten werden dabei von uns getragen. Ein Anspruch auf Teillieferung seitens des Kunden besteht nicht. Der Versand der Teillieferungen erfolgt auf unser Risiko. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht das Risiko für die gelieferten Artikel auf den Kunden über. 

 

  1. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.

 

  1. Gerät der Kunde mit dem Abruf, der Abnahme oder Abholung der bestellten Ware in Verzug oder ist eine Verzögerung des Versandes oder der Zustellung von ihm zu vertreten, so sind wir unbeschadet weitergehender Ansprüche berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 1 % des Nettowarenlieferwertes pro Tag zu verlangen, unabhängig davon, ob wir die Ware bei uns oder einem Dritten einlagern. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein niedrigerer Aufwand entstanden ist.

 

  1. Bei einem Zahlungsverzug des Kunden für vergangene Lieferungen und/oder Bestellungen, behalten wir uns das Recht vor, die aktuell bestellten Waren bis zum Ausgleich fälliger Rechnungen einzubehalten und erst bei vollständiger Begleichung fälliger Rechnungen auszuliefern.

 

 

  • 7 Gefahrübergang bei Versendung

 

Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 

 

  • 8 Eigentumsvorbehalt, Markenrecht

 

  1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.

 

  1. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

 

  1. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns und muss im Vorfeld schriftlich von uns genehmigt werden. In diesem Zuge ist eine diesen Verkaufsbedingungen ergänzende schriftliche Vereinbarung zu treffen.

 

  1. Die geschützten Marken oder sonstiges geistiges Eigentum (z.B. Bildrechte) im Eigentum der bonstato GmbH dürfen nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung verwendet werden. Diese Genehmigung ist stets und frei widerruflich. Das Recht des Kunden, die erworbenen, mit diesem Kennzeichen versehenen, Waren weiterzuverkaufen wird davon nicht berührt (Erschöpfungsgrundsatz).

 

 

 

 

 

  • 9 Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress

 

  1. Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß innerhalb einer Frist von 3 Werktagen nach Erhalt der Ware nachgekommen ist.

 

  1. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Kunden. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

Soweit das Gesetz gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB (Bauwerke und Sachen für Bauwerke), § 445 b BGB (Rückgriffsanspruch) und § 634a Absatz 1 BGB (Baumängel) längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen.

Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

 

  1. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

 

  1. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, ungeeigneten Baugrundes oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.

 

  1. Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von uns gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch.

 

  1. Alle Rücksendungen müssen von einer schriftlichen Genehmigung zur Rückgabe begleitet werden, ohne die keine Gutschrift über die zurückgegebenen Waren ausgestellt wird. Rücksendungen werden nur dann akzeptiert, wenn diese vorab schriftlich durch die bonstato GmbH autorisiert worden sind.

 

 

 

  • 10 Geheimhaltung

 

  1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Informationen, Daten und Unterlagen, die zwischen ihm und uns im Zuge der geplanten Zusammenarbeit ausgetauscht werden streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben und/oder zugänglich zu machen. Als vertrauliche Informationen gelten insbesondere Preislisten, Konditionen, Dokumente sowie Informationen über interne Belange der bonstato GmbH. In Fällen, in denen die Vertragspartner zum Zweck der Erfüllung der gemeinsamen Zielsetzung, Informationen, die ansonsten der Geheimhaltung unterliegen, an Dritte – insbesondere Mitarbeiter oder Berater - weitergeben, sind sie verpflichtet, mit diesen ebenfalls gleichlautende Geheimhaltungsvereinbarungen zu schließen. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für Informationen, Daten und Dokumente, die - unabhängig von der Präsentation oder danach ohne Mitwirkung oder Verschulden des Partners bereits öffentlich bekannt oder allgemein zugänglich waren, - unabhängig von der Präsentation von dritter Seite auf gesetzliche Weise und ohne Einschränkung in Bezug auf Geheimhaltung oder Verwendung bekannt gemacht wurden.

 

  1. Die Vertraulichkeitsvereinbarung gilt für die gesamte Zeit der Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit sowie für den gesamten Zeitraum der Zusammenarbeit. Nach Beendigung der Gespräche oder der Kooperation gilt diese Vereinbarung für weitere zwei Jahre. Für den Beginn der Frist ist das jeweils spätere Ereignis maßgelblich.

 

  1. Unabhängig von einem eventuellen Schadensersatzanspruch verpflichtet sich der Kunde, für jeden Fall des schuldhaften Verstoßes gegen diese Vereinbarung eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 50.000 zu zahlen.

 

 

  • 11 Sonstiges

 

  1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

  1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

 

  1. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

 

 

  • 12 Schlussbestimmungen

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung in Kraft. Dasselbe gilt im Falle einer Regelungslücke.


 

6100
x